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21. Januar 2011
Pressemitteilung

JVA: Grüne für Sachlichkeit

Viele Oberhausenerinnen und Oberhausen hätten wohl gar nicht gewusst, dass Oberhausen zwischen Finanzamt und Amtsgericht eine Justizvollzugsanstalt hat", vermutet der Fraktionssprecher der GRÜNEN, Volker Wilke. In Oberhausen gibt es ebenso wie in Aachen, Wuppertal, Moers, Duisburg, Bochum u.s.w. eine der 36 Vollzugsanstalten des Landes. "In den gut zwanzig Jahren des Bestehens kam es zu keinem Ausbruch, obwohl nicht nur "leichte Jungs" einsaßen", sagt Wilke. "Mit der Verabschiedung des Therapieunterbringungsgesetzes vor knapp vier Wochen am 22. Dezember 2010 war die Landesregierung eiligst gefordert, die Sicherheitsverwahrung zu gewährleisten. Nach Prüfung diverser Standorte soll Übergangsweise nun die "ehemalige JVA" in Oberhausen dazu dienen. Die Unterbringung richtet sich insbesondere gegen mögliche Wiederholungstäter. Straffällige, die ihre Strafe in der Regel abgesessen haben. Die Unterbringung dient dem Schutz der Allgemeinheit. Unstrittig hat dabei die Sicherheit der Oberhausener Bürger höchste Priorität. Daneben soll dem Verwahrten geholfen werden, sich in ein Leben in Freiheit einzugliedern. Diese beiden Punkte gilt es, in Einklang zu bringen. In dieser Frage war es schon immer gut, sachlich zu argumentieren und sich die nötige Besonnenheit zu bewahren. Das persönliche Sicherheitsempfinden ist dabei nicht immer ein guter Ratgeber.

Auf dieser Grundlage wollen die GRÜNEN in Oberhausen die weitere Diskussion begleiten - auch mit der sich heute gründenden Bürgerinitiative."